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Ausgabe 02/ 2002 |
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Aus dem
Inhalt: ·
1. Ostdeutsches AGENDA-Treffen in Lauchhammer ·
Spielplatzpaten
stellen sich vor ·
Termine |
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Die
stillen
Reserven mobilisieren 1. Ostdeutsches AGENDA-Treffen in Lauchhammer
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Oft wachen die Menschen erst auf, wenn sie von
jenen Entscheidungen betroffen werden, die Politiker gefällt haben. Sich
verstärkt vorher einzumischen ist ein zentrales Anliegen der Lokalen Agenda
21 formulierte Dr. Hartmut Scholz, der Organisator des Treffens aus
Lauchhammer beim 1. Ostdeutschen AGENDA-Tag. Karl-Ludwig Böttcher, Geschäftsführer des Städte-
und Gemeindebundes Brandenburg, stellte fest, dass in der Landes- und
Kommunalverfassung genügend plebiszitäre Elemente enthalten sind. Die Bürger,
besonders auch die Jugendlichen, müssten sie nur ausschöpfen. Er betonte,
dass aus seiner Sicht der AGENDA-Prozess der einzelnen Kommune selbst
überlassen bleiben sollte, eine Anschiebung und Unterstützung von außen
lehnte er ab. Gleichzeitig betonte er aber, dass der Städtebund den
AGENDA-Prozess unterstützt. In verschiedenen Arbeitsgruppen wurde thematisch
gearbeitet. In der AG Mittel- und Großstädte wurde ein intensiver
Erfahrungsaustausch gepflegt. Am Beispiel Wismar konnte man erfahren, wie
eine Hochschule sich intensiv in den AGENDA-Prozess einbindet. Hier haben
Professoren der Hochschule die Moderation der AGENDA-Gruppen übernommen. Dies
verhilft zu einem hohen fachlichen Niveau und zu der Möglichkeit,
Studentenarbeiten zielgenau für den AGENDA-Prozess zu nutzen. Gleichzeitig
ist die Hochschule über die AGENDA viel enger mit der Stadt verbunden, es
entstehen jetzt gemeinsame Initiativen und Synergieeffekte. In Oranienburg begann der AGENDA-Prozess mit
2-jähriger Arbeit an den Leitbildern und Beschluss dieser durch den Stadtrat
im Jahr 1999. Danach wurde mit Projekten angefangen. Diese Projekte werden
über und mit der Stadtverwaltung gemeinsam gestaltet. Ein Vorteil ist die
verwaltungsinterne gute Ämterzusammenarbeit dabei. Bürger werden vor allem
projektbezogen beteiligt, wenn es z.B. um die Gestaltung ihres Umfeldes geht. In Wismar und in Oranienburg genießt die AGENDA
durch die Anbindung des AGENDA-Büros als Stabsstelle an das
Oberbürgermeisterbüro eine entsprechend hohe Wertschätzung |
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Die Stabilisierung der AGENDA-Prozesse ist für die
weitere Nachhaltige Entwicklung sehr wesentlich. Dazu wird auf die von
München und der Uni Bremen erstellte MPS-Studie verwiesen (unter www.zwe.uni-bremen.de abrufbar), in
der wesentliche Faktoren für die Stabilität von AGENDA-Prozessen
ausgearbeitet wurden. Von den Anwesenden wurden folgende Schwerpunkte
thematisiert: ausreichende
Finanzierung ·
es wird auf externe Finanzierungsmöglichkeiten hingewiesen: Stiftungen
u.ä., Finanzierungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem Stadtmarketing
(Sparkassen, örtliche Firmen, Kommune) - z. B. in Bad Liebenwerda ·
Es wird gefordert, dass bei der Personalfinanzierung die Kommunen
nicht allein gelassen werden, hier müssen Land und Bund mindestens als
Kofinanziers wirksam werden, AGENDA kann nicht nur den Kommunen allein
überlassen werden ·
es gab auch die Aussage, dass AGENDA ganz ohne Finanzen laufen kann –
Schwerin Politikwirksamkeit ·
AGENDA-Prozesse bedürfen zu ihrer Umsetzung
der Politik ·
Möglichkeiten der Politikwirksamkeit: ·
AGENDA-Beirat als beratendes Organ für den Stadtrat – Chemnitz und
Pirna haben damit gute Erfahrungen gesammelt ·
Einbeziehung von Stadträten in den AGENDA-Prozess, Überzeugung der
Stadträte in ·
persönlichen Gesprächen von wichtigen Zielen – Schwerin, Teltow ·
Überlegung zur Bildung eigener AGENDA- oder Bürgerschaftslisten Stadtverwaltung und AGENDA ·
Stadtverwaltung ist zur Umsetzung des AGENDA-Gedankens in der Kommune
zwingend Partner, muss mitziehen |
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· Wichtig ist, dass der
Bürgermeister/ Oberbürgermeister den Prozess mitträgt, sonst gibt es
Schwierigkeiten in der Umsetzung des AGENDA-Gedankens · In verschiedenen Kommunen
ist das AGENDA-Büro in der Stadtverwaltung, z.T. direkt beim OB, angesiedelt-
z.B. Wismar, Oranienburg, Rostock... - dort auch positiv laufend · in anderen Kommunen AGENDA
durch Vereinstruktur organisiert - Teltow · es gibt in vielen
AGENDA-Prozessen Schwierigkeiten mit der Stadtverwaltung Zur besseren Wirksamkeit
sollte AGENDA sich in bestehende Netzwerke einbinden bzw. diese nutzen- z. B.
attac und andere bestehende Strukturen · Gedanke: AGENDA sollte als
Bürgerschaftsprozess verstanden werden und sich nicht so stark auf Verwaltung
und Politik konzentrieren dieser Gedanke wurde in der Diskussion nicht getragen, für die Umsetzung und
Wirksamkeit des Prozesses ist die gesamte Kommune nötig Welchen Bezug haben
Vorhaben wie soziale Stadt, Stadtumbau o.ä. zur AGENDA? |
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Dies sind Vorhaben, die
von der Stadt - Stadtverwaltung getragen werden. Durch die Anforderungen der
Bürgerbeteiligung sind sie aber durchaus in das Spektrum agendarelevanter
Vorhaben einzustufen. Ähnliches gilt für die Stadtumbauprozesse. Im Stadtumbau ist
Nachhaltigkeit als Anforderung mit formuliert. Es ist jetzt die Forderung
aufzumachen, dass diese Nachhaltigkeit auch wirklich realisiert wird.
Forderung: In die Stadtumbauprozesse
sind die AGENDA-Prozesse einzubeziehen, wirklich nachhaltige Maßnahmen müssen
eingefordert werden. Ein Lippenbekenntnis zur Nachhaltigkeit genügt bei
diesen schwerwiegenden Abriss- und Umbaumaßnahmen nicht. Angerissen wurden noch die
Fragen der Wirksamkeit des Nachhaltigkeitsrates in die Kommunen hinein und
die Art der Wechselwirkung zwischen Nachhaltigkeitsrat und der kommunalen
AGENDA-Ebene. Hier gibt es eine Unzufriedenheit, es gab keine Diskussion der
Nachhaltigkeitsstrategie mit der kommunalen Ebene. In einer anderen Arbeitsgruppe wurden die
internationalen Beziehungen diskutiert. Aus Chemnitz stellte Manfred Hastedt
die Städtepartnerschaft mit Timbuktu vor. |
Tag der Artenvielfalt
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Am Sonnabend, dem 25.5.02
fand in Chemnitz zum ersten Mal der Tag der Artenvielfalt statt. Organisiert
wurde er vom AGENDA-Büro gemeinsam mit dem Umweltamt auf der Fläche des
ehemaligen Tanklagers im Zeisigwald. Ein vielfältiges Angebot war
vorbereitet: botanische, ornithologische Exkursionen, eine Führung zur
Geschichte des Gebietes, sowie eine mit dem Förster. Es wurde das Leben in
Tümpeln und Gewässern, Kleinsäugetiere des Gebietes und essbare Maipilze
vorgestellt. Spezielle Angebote für Kinder waren eine Entdeckertour, eine
Ökorallye sowie Waldpädagogik. Des weiteren gab es noch Interessantes in der
Naturschutzstation Adelsberg: man konnte mittels Videokamera das Leben in
einem Sperlingsnest beobachten. Die meisten Beteiligten
hatten aus Freude an einer solchen Aktion ihre Freizeit geopfert. Es war eine
gute Stimmung |
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und auch für die eingefleischten Naturfreunde gab
es einiges zu entdecken und dazu zu lernen. Wer kennt schon die essbaren
Maipilze? Wer weiß schon, was alles in einem Tümpel kreucht und fleucht? Wie
sieht eine Himmelsleiter aus? Leider war die Besucherresonanz nicht allzu groß
oder besser gesagt, viel geringer, als erhofft, obwohl das Wetter optimal
mitspielte. Wir werden bei der nächsten Aktion die Bekanntmachung stärker in
unsere Hand nehmen, hier hatten wir uns etwas zu stark auf das Umweltamt
verlassen. Aber nichtsdestotrotz, es war ein schöner Tag, der allen
Beteiligten Spaß gemacht hat. Den Abschluss des diesjährigen Tages der
Artenvielfalt wird es am 14.6.02 mit der Übergabe von Preisen an die
ausgelosten 4 Gewinner der Ökorallye geben. Die Ökorallye hatte das
AGENDA-Büro gemeinsam mit Mitarbeitern des NABU und des Umweltzentrums
gestaltet. Die Stadtwerke haben uns Geld für diese Preise gespendet. Herzlichen Dank dafür. |
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Zahlen – Fakten – Hintergründe |
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Tanklager
Zeisigwald/ Euba 1910
bis 1945 als Übungsschießplatz Westgruppen der sowjetischen Truppen bis 1991 als
Tanklager Fasslager,
Gefechtsbetankungsbahn, Garagen, Reparaturrampen sowie Tankfelder mussten
saniert werden Rückbau
- und die Rekultivierungsarbeiten kosten insgesamt sechs Millionen DM. Sanierung des Übungsgeländes Euba und des Eibsee seit 1930 Standortübungsplatz erst der Reichswehr und
dann der Wehrmacht bis 1990 Übungsgelände der Westgruppe der sowjetischen
Truppen viele Chemnitzer und Nachbarn des Eibsees nutzten
das Gelände als illegale Mülldeponie!! beräumt wurden ca. 50 Kühlschränke, über 126
Tonnen Altreifen (über 10.000 Stück), Kfz-Schrott, 80 Autowracks etc. |
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folgende Waffen bzw. Munition gefunden: 22.000 Stück Handwaffenmunition 46 Handgranaten 196 Nebelkörper 16 Panzerminen über 1.000 Zünder Entsorgung und Sanierung des Gesamtgeländes
kostete ca. DM 700.000. Munitionslager Euba 1968 nach dem Einmarsch der sowjetischen Truppen
in die Tschechoslowakei errichtet auf dem Gelände stehen 30 Garagenhallen für
Munitionsfahrzeuge, ein ehemaliger Schrottplatz, ein Wachlokal sowie ein
Schweinestall insgesamt 19 Flächen als
voraussichtlich kontaminiert eingestuft |
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Aus der AGENDA-Beiratssitzung
vom 27.5.02: Bericht der Stadtumbau GmbH (Herr Peter, Geschäftsführer) |
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Gründung der Stadtumbau GmbH im November 2001 Chemnitz weist einen Wohnungsleerstand von ca. 40 –
43 000 WE aus. Davon sind ca. 20 000 nicht marktfähig (Abriss). Derzeitige Mitglieder der GmbH: Chemnitzer Allgemeine Wohnungsbaugenossenschaft
e.G. GGG Chemnitzer
Siedlungsgemeinschaft e.G. WCH WCW Hinzu kommt noch die Sächsische Wohnungsbaugenossenschaft Die Stadtumbau GmbH koordiniert und steuert. Ein
bestellter Beirat unterstützt und berät sie dabei. Vorsitzender: Regierungspräsident Herr Noltze Stellvertreter/in Baubürgermeister/in Mitglieder
sind: Wohnungseigner Kreditinstitute Planungsbüros Regierungspräsidium Sächsisches Staatsministerium des Innern Aufgaben Mitwirkung bei der Vorbereitung und Durchführung von Stadtumbaumaßnahmen. Konzepte zum Rückbau
(bislang liegen 273 Anträge mit 11 791 WE vor) Organisatorische Vorbereitung
des Abschlusses von Fördervereinbarungen zwischen Land, Kommune und
Wohnungseignern Mitwirkung bei der
Erarbeitung und Umsetzung von Sozialplänen |
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Vermittlung
von Ersatzwohnungen (Bildung eines Wohnungspools) und Organisation der Umzüge Erstellung
der Verwendungsnachweise und Auszahlungsanträge für die Fördermittel Sozialplanung Information
der Mieter über geplanten Rückbau bzw. Abriss Unterbreitung möglicher
Angebote an Wohnungen/ Zwischenwohnungen Unterstützung
sozial schwacher und hilfsbedürftiger Mieter Organisation des
Umzugsmanagements und der Umzugsbeihilfen In der anschließenden Diskussion wurden die
verschiedensten Fragen aufgeworfen. Dabei ging es um die Einbeziehung
privater Vermieter und Entwicklung eigener Konzepte der Antragsteller (Weiske), wer stellt den Sozialplan
auf (Koch), gibt es Abweichungen
vom InSEP und wer koordiniert Stadtentwicklung (Becker) und erfolgt der Umzug ins Umfeld oder weiter weg (Weiske). Herr Peter
ging auf die Fragen ein und führte unter anderem aus: Auch private Vermieter werden einbezogen (z.B.
Haus und Grund). Die Anträge bewegen sich prinzipiell im Rahmen des InSEP.
Hoheitliche Aufgaben der Stadt werden nicht berührt. Das InSEP stellt den
Rahmen dar auf dessen Grundlage für die Pilotprojekte Hutholz Nord,
Morgenleite, Fuchsdelle, Alter Flughafen und Markersdorf Quartierskonzepte
erarbeitet werden, die die Wohnumfeldgestaltung unter Einbeziehung der Mieter
auf der Basis von Mieterbeiräten beinhalten. Bei den bisher notwendigen
Umzügen stellte sich die Tendenz heraus, in der Nähe des bisherigen
Wohnumfeldes zu bleiben. |
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13.5.2002 – Ortstermin André-Platz Spielplatzpaten stellen sich vor |
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Die Kinderbeauftragte der Stadt Chemnitz und das AGENDA-Büro
hatten eingeladen. In
Anwesenheit einiger Presseleute beraten die ehrenamtlichen Spielplatzpaten
natürlich vor Ort die nächsten Aktivitäten und Termine. |
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Kinder und Eltern
auf der einen und den Hundebesitzern mit ihren Lieblingen auf der anderen
Seite. Hundespielwiese und Hundetoilette - nicht überall eine
Selbstverständlichkeit
Spielplatzpaten und die Hauptpersonen – die Kinder
– haben sich für den 10.6.2002 viel vorgenommen. Ein Sommerfest soll
steigen. Neben Spiel, Spaß und guter Laune sollen die besten Sandburgen
prämiert werden. Da kann man nur schönes Wetter und gutes Gelingen wünschen. |
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