In den letzten Jahren gewann in den großen deutschen AGENDA-Städten (LAND) zunehmend die Frage nach der Verteilung der vorhandenen Gelder unter breiter Beteiligung der Öffentlichkeit an Bedeutung. In Chemnitz verfolgen die AGENDA 21 und verschiedene Vereine und Initiativen mit Spannung das Thema Bürgerhaushalt in Städten. Neben der international bekannten Stadt Porto Alegre und anderen brasilianischen Städten gibt es inzwischen auch in Deutschland Kommunen, die seit 1 oder 2 Jahren mit einem Bürgerhaushalt arbeiten.

Ist der Bürgerhaushalt auch ein Thema für Chemnitz? Aus der Sicht der letzten Haushaltsdiskussionen und der zahlreichen Mittelkürzungen, vor allem im sozialen, soziokulturellen und Umweltbildungsbereich, erscheint uns eine wirkliche Beteiligung von Interessengruppen und Bürgern in diesen Finanzdiskussionen als angebracht. Ziel soll es nicht sein, als Konkurrenz zum Stadtrat zu agieren, sondern den Haushalt zu hinterfragen, Positionen deutlich zu machen und in die Entscheidungsfindung des Stadtrats mit einzubringen. Positionen, die die Interessen von nicht wenigen Chemnitzern verdeutlichen.

Aus den Erfahrungen der Städte, die mit einem Bürgerhaushalt arbeiten zu schöpfen heißt, die Haushaltsdiskussion transparenter zu machen, einen längeren Zeitraum zur Beschäftigung mit dem Haushalt sowohl für den Stadtrat als auch für die Bürger durch einen Eckwertebeschluss zu erreichen und durch unterschiedliche Arten der Beteiligung die

Bürgerschaft stärker in die Entscheidungsfindung mit einzubeziehen. Das heißt auch, die Entscheidungen für oder gegen bestimmte Projekte oder Investitionen auf eine breitere Basis zu stellen und damit die Zufriedenheit der Einwohner zu erhöhen.

Ein städtischer Haushaltsplan ist ein kiloschweres Werk, welches, bedingt durch die kameralistische Logik, selbst für die Profis in Politik und Verwaltung nur teilweise oder schwer zu verstehen ist. Die Regelungen in der Gemeindeordnung, dass der Haushaltsentwurf ca. 4 Wochen auszulegen ist, genügen den demokratischen Forderungen zur Information formell.

Das Ziel, eine Haushaltstransparenz herzustellen und Beteiligung zu ermöglichen, erreichen sie aber nicht. Kaum ein Bürger macht davon, eben wegen des Umfangs und der schweren Verständlichkeit, Gebrauch.

Der Haushaltsplan enthält aber letztlich die gesamte Kommunalpolitik. Mit der Finanzplanung werden die Schwerpunkte für das kommende Jahr und eine Weichenstellung für die mittel- und langfristigen Projekte und Schwerpunkte festgelegt.

Schritte eines Bürgerhaushalts sind:

1. Information

Bürgerfreundliche, verständliche Aufbereitung des Haushaltsentwurfs für das nächste Jahr

2. Konsultation/Dialog der Öffentlichkeit, der Bürgerschaft

Bürgerbeteiligung (Versammlungen, Befragungen u.ä.) mit einem ausreichenden Zeitbudget zu einzelnen Haushaltspositionen oder/und zu Haushaltsschwerpunkten

3. Rechenschaft

Politik macht die Beschlusslage zum Haushalt öffentlich, Rechenschaft darüber warum welche Anregungen der BürgerInnen berücksichtigt wurden oder nicht

Nach der Rechenschaftslegung kann die Diskussion des nächsten Haushalts mit einem neuen Verständnis füreinander beginnen, hoffentlich.

Seit Februar diesen Jahres trifft sich die AG Bürgerbeteiligung jeden 2. Mittwoch des Monats und versucht, die ersten Schritte zum Bürgerhaushalt in Chemnitz in die Wege zu leiten. Im März haben wir uns das erste Mal mit Vertretern der Stadtratsfraktionen

zusammengesetzt und beraten, welche Form der Bürgerbeteiligung an der Haushaltsdiskussion wünschenswert wäre. Es zeigte sich, dass die Vorstellungen insgesamt noch recht unterschiedlich sind. Wir bleiben im Gespräch und werden mit einer Informationsveranstaltung im Mai, bei der von einem in Porto Alegre Tätigem und aus einer deutschen Bürgerhaushaltskommune Erfahrungen vorgestellt werden, beginnen. Des weiteren ist vorgeschlagen worden, dass in diesem Jahr über die Grundsätze und den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr in öffentlichen Veranstaltungen informiert und diskutiert wird. Erste Schritte zur Öffnung, immerhin. Anfang April findet ein Gespräch mit dem Finanzdezernenten Herrn Nonnen zum Thema statt. Ohne die Stadtverwaltung ist ein Bürgerhaushalt nicht zu verwirklichen. Wir sind optimistisch.

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Miniermotte bedroht Kastanienbestände

Werden unsere Kinder und Kindeskinder die Kastanie nur noch im Museum bewundern können?

DIE GROSSE GEFAHR!

Seit gut drei Jahren leiden auch die weißblühenden Rosskastanien in Chemnitz unter dem Befall durch die Miniermotte; das heißt, ihre winzigen Raupen fressen Gänge (Minen) in die Blätter.

Erste Anzeichen dafür sind hellgrüne bis hellbraune Flecken mit einem braunen Zentrum. Bei starkem Befall werden die Blätter braun, kräuseln sich und fallen ab. Oft wehren sich die Bäume durch einen Neuaustrieb im Spätherbst, was sich wiederum negativ auf ihre Frosthärte auswirkt. Nach mehrjährigem Kahlfraß haben die Kastanienbäume kaum noch die Kraft zum Überleben.

Ein Kilogramm trockenes, befallenes Laub kann ca. viertausend Falter enthalten. Diese können bis zu achtzigtausend Eier ablegen, aus denen sich neue Raupen entwickeln – und das dreimal im Jahr!

WAS IST ZU TUN?

Da die Meisen und Schlupfwespen es allein nicht schaffen, die Motten und Raupen zu vernichten, müssen wir alle mithelfen, diese Gefahr für einen der schönsten Bäume unseres Landes zu bannen.

Die derzeit einzig praktikable Methode ist das konse
quente Einsammeln des abgefallenen Laubes unter jedem Baum. Dabei ist es wichtig, die abgefallenen

Kastanienblätter möglichst vollständig auch unter Büschen, Hecken und an Mauern zu entfernen.

Auch wenn sich der Blattschaden nicht ganz verhindern lässt und im Spätsommer trotzdem eintritt, ist die Maßnahme sinnvoll, weil so der Baum genügend Zeit bekommt, seine notwendigen Reservestoffe zu bilden.

WOHIN MIT DEM LAUB?

· Kleine Mengen in die Biotonne geben.

· Bis 2 m³ kostenfreie Abgabe an den Wertstoffhöfen des ASR (Abfall- und Stadtreinigung) möglich: Laubsäcke (60 l) für 1 Euro sind in der Kundendienstzentrale des ASR oder in den Bürgerservicestellen erhältlich. Diese können am Entsorgungstag neben die Biotonne gestellt werden.

· Größere Mengen, z.B. von Firmen oder Wohnungsgenossenschaften, können an den Kompostieranlagen abgegeben werden.

· Bei Eigenkompostierung ist es erforderlich, die gesamte Menge dicht mit ca. 20 cm Erde oder Sand abzudecken.

· Möglich ist auch, den Laubhaufen Ende Februar/ Anfang März dicht mit einer Plastikfolie abzudecken und später, wenn die Motten abgestorben sind, das halbzerfallene Laub normal zu kompostieren.

Weitere Informationen erhalten Sie im Umweltzentrum der Stadt Chemnitz unter Tel: 0371/ 300 000.

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Energieoptimiertes Bauen

Durch richtiges Bauen Energie sparen

Vom AGENDA-Beirat wurde an die Fraktionen ein Beschlussvorschlag der AG Energie weitergereicht. Inhalt ist, dass zukünftige Bebauungspläne so zu konzipieren sind, dass der Verbrauch von fossilen Energieträgern minimiert wird.

Die von der Stadt mit der Mitgliedschaft im Klimabündnis eingegangene Selbstverpflichtung zur Halbierung der CO₂-Emissionen pro EinwohnerIn bis zum Jahr 2010 gegenüber 1987 sowie die fortschreitende Verknappung und Verteuerung fossiler Energieträger erfordern es, bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das energiesparende und ressourcenschonende Bauen als Planungsziel zu fixieren. In neuen Wohn- und Gewerbegebieten ist es nötig und möglich, schon die Planungen entsprechend zu gestalten.

So werden. schon durch Bebauungsplanfestsetzungen die Möglichkeiten zur passiven und aktiven Nutzung der Sonnenenergie geschaffen oder verhindert. Ungünstige städtebauliche Vorgaben können dabei das verfügbare solare Potenzial halbieren. Die Folge sind ein erhöhter Heizwärmebedarf und sogar erhöhte Baukosten, da aufgrund der Energieeinsparverordnung ungünstige Besonnungsvoraussetzungen durch eine verstärkte Wärmedämmung wieder ausgeglichen werden müssen.

Eine unter solaren und energetischen Gesichtspunkten optimierte Bebauungsplanung senkt bereits ohne zusätzliche Maßnahmen der Bauherren deutlich den Energieverbrauch und damit die CO₂-Emissionen und bringt dem Einzelnen eine merkliche Finanzeinsparung.

Die wesentlichen städtebaulichen Rahmenbedingungen, welche die passiv-solaren Gewinne bestimmen, sind:

· die Orientierung bzw. die Stellung der Gebäude

· die Verschattung durch Nachbargebäude

· die Verschattung durch Vegetation

· und in besonderen Fällen die Verschattung durch die Topografie

Zur Reduktion der CO₂-Emissionen und zum Klimaschutz steht den Gemeinden als rechtliche Grundlage § 1 Abs. 5 Nr. 7 BauGB zur Verfügung. Danach sind bei der Aufstellung der Bauleitpläne die öffentlichen Belange „Luft“, „Klima“ sowie die „Nutzung erneuerbarer Energien“ zu berücksichtigen. Die Bebauungsplanung hat demnach u. a. die Aufgabe, zum örtlichen Klima- und Immissionsschutz beizutragen, wobei die Nutzungsmöglichkeiten der erneuerbaren Energien zu beachten sind.

Die entsprechenden Festsetzungen sind aus der konkreten örtlichen Planungssituation und Problemlage (z. B. energiesparendes und ressourcenschonendes Bauen als Planungsziel, Smoggebiet, lufthygienische Vorbelastung in Tallagen, inversionsgefährdete Gebiete, Freihaltung der Frischluftschneisen von zusätzlichen Emissionsquellen u. a.) abzuleiten und zu begründen.

In einem Katalog in dem Beschlussvorschlag sind Maßnahmen aufgelistet, die zur energieoptimierten Bebauungsplanung gehören. Hier einige Beispiele:

· Gebäudeachse in West-Ost-Richtung ermöglicht große, nach Süden gerichtete Fenster und die Nutzung des Dachs für Photovoltaikanlagen und Sonnenkollektoren

· Windbrechende Schutzpflanzungen können die Windgeschwindigkeit reduzieren und die Umgebungstemperatur der Gebäude erhöhen und dadurch Wärmeverluste vermindern

· Gebäudehöhe in Abhängigkeit von der Topografie so festsetzen, dass es zu möglichst wenig Verschattung kommt und die Gebäudebesonnung optimiert wird.

Nun hoffen wir, dass die Fraktionen unseren Vorschlag unterstützen.

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Tag der Artenvielfalt geht in die zweite Runde

24. und 25. Mai 2003 im Wasserwerkspark

Bezug nehmend auf den GEO-Tag der Artenvielfalt laden das Umweltamt und das Umweltzentrum zur Natursafari in den Wasserwerkspark ein.

Der GEO-Tag der Artenvielfalt fand erstmals 1999 statt. Er hat sich mittlerweile zur größten Feldforschungsaktion in Mitteleuropa entwickelt. Weit über 10 000 Teilnehmer haben im Jahr 2002 mit-

gewirkt, darunter renommierte Zoologen und Botaniker. Doch nicht nur ausgewiesenes Expertenwissen ist gefragt: interessierte Laien aller Altersklassen sind eingeladen, sich zu beteiligen. Chemnitz ist zum zweiten Mal bei dieser bundesweiten Aktion dabei.

Der Wasserwerkspark in Altchemnitz befindet sich auf dem Gelände des 1. Grundwassergewinnungswerkes Sachsens. Er hat nicht nur kulturhistorischen Wert, sondern auch eine große ökologische Bedeutung. Auf ca. 19 ha Parkfläche sind Streuobstwiesen, ein 150- bis 200-jähriger Eichen-Buchen-Hangwald, Feuchtwiesen, die Zwönitz und ein Teich zu finden. Noch heute werden die Flächen weitgehend naturbelassen und nur minimal gepflegt, um in die recht intakten Lebensräume und Lebensgemeinschaften nicht mehr als zumutbar einzugreifen. Die Tafeln des 2 km langen Naturlehrpfades informieren über die hier zu beobachtenden mehr als 50 Vogelarten, die Lebensweise der Eichhörnchen und Fledermäuse und in welch genialen, aber auch empfindlichen Ursache-Wirkungs-Mechanismen die Natur funktioniert.

Im Rahmen der AGENDA 21 soll für die Chemnitzer Bevölkerung auch in diesem Jahr die Suche nach Pflanzen und Tierarten, verbunden0 mit interessanten Exkursionen, angeboten werden.

Die Preisträger der Öko-Rally des vergangenen Jahres mit dem Vertreter der Stadtwerke (Sponsor) und dem Leiter des UWZ der Stadt Chemnitz

In Nachtwanderungen können die dämmerungs- und nachtaktiven Tierarten wie Nachtfalter und Fledermäuse entdeckt werden. Weiterhin sind Vogel- und Kräuterexkursionen geplant. Ehrenamtliche Spezialisten werden bei der Bestimmung von Pflanzen, Insekten, Amphibien, Vögeln und Säugetieren behilflich sein. Am Ende wird eine Liste der gefundenen Arten veröffentlicht.

Speziell für Kinder gibt es am Nachmittag des 25.5. Angebote des AGENDA-Büros rund um das Thema Wasser: Wasseruntersuchungen, Bestimmung von Wasservögeln und Kleintieren im Wasser, Basteln von „schwimmenden Dingen“, Wissenstests.

!!!! Achtung – Achtung – Achtung – Achtung !!!!

Für Schulklassen und Kindergartengruppen besteht die Möglichkeit, diese Angebote schon am 23. Mai zu nutzen.

Um Voranmeldung wird gebeten.

Tel.: 0371/ 381 000 13.

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Modellprojekt „ Chemnitzer Haus für Jung und Alt“

Die AGENDA-Arbeitsgruppe „Verhältnis zwischen den Generationen“ erarbeitet gemeinsam mit dem Sozialamt der Stadtverwaltung, den Wohlfahrtsverbänden sowie dem „Selbsthilfe 91“ e.V. ein alternatives Wohnprojekt mit dem Ziel ein Mehrgenerationenhaus in Chemnitz zu installieren.

Von Anbeginn der Arbeit der Projektgruppe spielen die Fragen des Verhältnisses aber auch des unmittelbaren Zusammenlebens von verschiedenen Generationen eine große Rolle. Nach umfangreichen Recherchen und Diskussionen zum generationsübergreifenden Wohnen reifte schließlich die Idee ein solches Modellprojekt in Chemnitz durchzuführen.

Die Arbeitsgruppe geht davon aus, dass mit der Umsetzung dieses Vorhabens die Stadt Chemnitz weiter an Attraktivität gewinnen kann.

Ausgangssituation

Die Lebenserwartung der Bevölkerung hat sich deutlich erhöht, und Menschen von heute können damit rechnen, alt und oft sehr alt zu werden. Damit bleiben die Beziehungen zwischen Generationen länger erhalten.

Während im familiären Bereich das Muster von Solidarität vorherrscht, sind die Beziehungen zwischen verschiedenen Generationen im Kultur- und Freizeitbereich eher durch eine gewisse Trennung gekennzeichnet. Für junge und ältere Generationen werden unterschiedliche Freizeitformen angeboten. Auch Freundschaften über die Generationengrenzen sind eher selten. Dies führt dazu, dass die Alltagskontakte zwischen den verschiedenen Generationen - außerhalb von Familien - meist punktuell sind. In Ausbildungs- und Arbeitsorganisationen werden die Beziehungen der Generationen durch hierarchische Verhältnisse überlagert, da in diesen Bereichen die nachkommenden meist die tieferen Positionen einnimmt, während die leitenden Positionen (Lehrer, Dozent, Chef usw.) häufig von Mitgliedern älterer Generationen besetzt sind.

Auf der sozialpolitischen Ebene herrscht heute eher die Vorstellung gegensätzlicher Interessen von Jung und Alt vor. Die sozialpolitischen Diskussionen zu den negativen Auswirkungen demographischer Alterung haben zu einer Verstärkung sozialpolitischer Generationenkonflikte beigetragen (eine nicht ungefährliche Entwicklung).

Diese Entwicklung hat unsere Arbeitsgruppe seit langem beschäftigt und wir möchten deshalb gemeinsam mit den Beteiligten nach einer, wenn auch vorerst nur ansatzweise, Lösung (in Form eines Pilotprojektes) suchen. Wir schlagen deshalb vor, in Chemnitz ein Mehr-Generationen-Haus, in dem generationenübergreifend gewohnt wird, einzurichten.

Soziale Bedürfnisse bzw. Erfordernisse

Die Frage des Zusammenlebens von Jung und Alt wird seit Beginn der 90er Jahre zunehmend thematisiert. In diesem Zusammenhang spielt das Mehr- Generationen-Wohnen eine besondere Rolle. Umfangreiche Studien wurden dazu in der Schweiz, Österreich, Frankreich, aber auch in Deutschland erarbeitet. Dabei stellte sich folgendes heraus:

Alte Menschen wünschen sich Kontakt mit ihren Familienangehörigen, gleichzeitig besteht aber ein ausgeprägter Wunsch nach Distanz, um

Meinungsverschiedenheiten und Streitigkeiten mit den eigenen Kindern zu vermeiden, Selbständigkeit und Unabhängigkeit zu bewahren und jeder Gruppe die ihr angemessene Lebensführung zuzugestehen.

Diese Vorbehalte gegenüber dem Zusammenleben finden sich auch bei der mittleren und jüngeren Generation. Geeignete Wohnangebote und Unterstützungsstrukturen könnten manche dieser Bedenken zerstreuen.

Die integrative Wohnform für mehrere Generationen ist noch wenig bekannt. Das Bild vom konfliktreichen Zusammenleben der Generationen in einem Haushalt ist vorherrschend. Der Umzug in eine geeignete Wohnung in der vertrauten Gegend ist mangels Angebote selten möglich. Die konkrete Nachfrage nach Mehr-Generationen-Wohnen wird noch selten artikuliert und von den Wohnungsunternehmen nicht erhoben.

Nicht für jeden ist Mehr-Generationen-Wohnen die geeignete und gewünschte Wohnform.

Wohnungsbewerber müssen umfassend informiert und beraten werden, damit sowohl die jüngere als auch die ältere Generation die Chancen dieses integrativen Wohnangebots erkennen und nutzen kann.

Dann finden beide Generationen Wohnqualitäten, die vom „nicht anonymen" Wohnen bis hin zu Entlastungen im Alltag reichen. Dieses Zusammenleben ist sehr unspektakulär und wird sowohl von jung und alt als „ganz natürlich" empfunden.

Vor- und Nachteile generationenübergreifenden Wohnens, die im Rahmen einer in Österreich (im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Familie und Jugend, Wien) erarbeiteten Studie zusammengestellt wurden:

JÜNGERE UND MITTLERE GENERATION

Vorteile:

gemischte Bewohnerstruktur, kein „Jungfamilienghetto"

Kontakt zwischen den Altersgruppen

Kinder erleben die Großelterngeneration

Abbau von Vorurteilen zwischen Älteren und Jüngeren

Unterstützungsangebote der Älteren an Jüngere

Infrastruktur (Nahversorgung, öffentlicher Verkehr) in der Nähe durch meist ausgewählte Wohnstandorte

Vorhandensein von Gemeinschaftsräumen

Hilfe bei der Angehörigenbetreuung durch ambulante, soziale Dienste

Nachteile:

verstärktes Ruhe- bzw. Ordnungsbedürfnis der Senioren

Konflikte durch unterschiedliche Nutzungsvorstellungen

ÄLTERE GENERATION

Vorteile:

„normale" Wohnungen, kein „Wohnen im Heim"

barrierefreie Ausstattung der Wohnung, des Wohngebäudes und des Wohnumfeldes

Infrastruktur (Nahversorgung, öffentlicher Verkehr) in der Nähe durch meist ausgewählte Wohnstandorte

Möglichkeit zur Teilnahme am (generationsübergreifenden) Nachbarschaftsleben

Kontakt zur heranwachsenden Generation

Betreuungssicherheiten durch ambulante, soziale Dienste

Nachteile:

keine Betreuungsgarantie im Falle schwerer und langandauernder Pflegebedürftigkeit

laute Aktivitäten der Jungbewohner und Kinder

andere Nutzungsbedürfnisse der Jüngeren

Wägt man die hier genannten Vor- und Nachteile ab, so überwiegen u. E. doch die Vorteile. Die genannten Nachteile könnten von Bürgern, die diese höher gewichten als die Vorteile, mittels Einzug in das „Betreute Wohnen“ oder in Wohnhäuser mit vorrangig jüngeren Familien abgefangen werden. Schließlich soll mit dem generationenübergreifenden Wohnhaus ein zusätzliches Angebot besonderer Wohnqualität auf dem Wohnungsmarkt geschaffen werden.

Mit den Modellen des integrativen Wohnens für mehrere Generationen, das sich auszeichnet durch bedürfnisgerechte Wohnungen, geeignetes Zielgruppenmar-keting und erweitertes Dienstleistungsangebot, kann die Wohnungswirtschaft auf die lebenssituationenabhängigen Bedürfnisse der Bewohner und Wohnungsbewerber reagieren. Die integrative Wohnform für mehrere Generationen ist ein Weg, der nicht teurer als übliche Wohnbauten ist. Außerdem könnte das ein Nutzungskonzept für die derzeit im Rückbau und in der Rekonstruktion befindlichen Wohngebäude (Großplatte) im Heckert-Gebiet sein.

Politischer Hintergrund

Die Lokale AGENDA 21 für Chemnitz, gestützt auf die Beschlüsse des Umweltgipfels 1992 in Rio de Janeiro, bildet mit ihrem Schwerpunkt „Chemnitz – eine soziale Stadt“ eine für das vorgeschlagene Projekt bestens geeignete internationale, nationale und regionale Plattform.

Außerdem wird das generationenübergreifende Wohnen sowohl von politischen Parteien (z. B. SPD-Sachsen als auch verschiedenen Landesregierungen (z. B. Sachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hamburg) in Programmen und Entwicklungsrichtlinien thematisiert und vielerorts in Pilotprojekten umgesetzt.

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Themenschwerpunkte Verkehrsgeschehen in Chemnitz

Die AG Stadtverträgliche Mobilität der Lokalen AGENDA 21 befasst sich mit den verschiedenen Aspekten der Verkehrsentwicklung in Chemnitz mit der Zielstellung, zu einer nachhaltigen und stadtverträglichen Gestaltung des innerstädtischen Verkehrs und der regionalen und überregionalen Verkehrsanbindung beizutragen.

Dazu treffen sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe regelmäßig jeden 2. Montag des Monats 17.30 Uhr im Umweltzentrum.

Zur Zeit befassen wir uns mit folgenden Themen:

Maßnahmekatalog Fußgängerverkehr

Die Mitglieder der Arbeitsgruppe erarbeiteten einen Maßnahmekatalog zur Verbesserung der

Mobilitätschancen von Fußgängern. Derzeit läuft die Überprüfung der Umsetzung der vom Tiefbauamt der Stadt Chemnitz zugesagten Verbesserungen.

Nahverkehrsplan

Der Nahverkehrsplan von 1998 wird in diesem Jahr fortgeschrieben. Die AG Mobilität wird sich mit Ideen und Vorschlägen einbringen.

Schnittstellenkonzeption

Herr Bauermeister aus der AG hat einen Vorschlag zur Umgestaltung des Südbahnhofs als Schnittstelle für den ÖPNV und DB vorgestellt. Daraufhin fand im Oktober 2002 eine Begehung vor Ort durch, an dem Vertreter der Stadtverwaltung und der Umweltverbände teilnahmen. Im Dezember 2002 hat die AG das vom Zweckverband VMS mit der Schnittstellenkonzeption beauftragte Ingenieurbüro Fugmann & Fugmann zum Arbeitstreffen eingeladen und den eigenen Vorschlag vorgestellt.

Korrespondenz mit der Connex Regiobahn GmbH zu verbesserter Bahnanbindung Chemnitz-Berlin und Sicherung dieser Verbindung im direkten Schnellverkehr.

Bundesverkehrswegeplan

Bewertung der Sachsen betreffenden Maßnahmen im Entwurf des BVWP. Prof. Dietel aus der Arbeitsgruppe hat dazu aus Chemnitzer Sicht eine Stellungnahme erarbeitet, die zur Qualifizierung der aktuellen Beratungen im Bundestag an Herrn Peter Hettlich (MdB) weitergeleitet wurde.

Bahnhofsumbau Chemnitz

Beim geplanten Umbau des Bahnhofes einschließlich

des Umfeldes sind die Interessen aller Verkehrsteilnehmer zu berücksichtigen, um einerseits einen repräsentativen Eingang zur Stadt zu realisieren und andererseits die Attraktivität der bedeutendsten Verkehrsschnittstelle zu erhöhen.

Der weiteren Abstimmung aus Sicht der Arbeitsgruppe bedürfen insbesondere folgende Aspekte:

Abstimmung der verschiedenen Träger (Stadt Chemnitz, DBAG)

Bereitstellung einer ausreichenden Anzahl von Park&Ride-Plätzen

Beschleunigter Zeitplan und gesicherte Finanzierung für die Verbesserung des Zugangs von der Dresdner Straße/ Sonnenberg

Einheitliches, über den Verantwortungsbereich eines Trägers hinausgehendes, behindertengerechtes Informationssystem

Klärung der Anbindung des Chemnitzer Busbahnhofs

Dazu wurde ein erstes Informationsgespräch mit Stadtentwicklungsamt, Abt. Verkehrsplanung Frau Lull, durchgeführt. Weitere Konsultationen mit verschiedenen Betroffenen, Interessenten und Entscheidungsträgern erscheinen notwendig wie sinnvoll.

Grüne Welle

Die Problematik der Beschleunigung des Verkehrs in Chemnitz durch Schaltung der Ampelanlagen („Grüne Welle“) wurde von der AG kritisch bewertet. Besonders die Mobilitätsinteressen nichtmotorisierter Verkehrsteilnehmer werden bisher nur untergeordnet wahrgenommen, wie eine Verkehrsschau und eine Besichtigung des zentralen Verkehrsleitzentrums ergaben.

Weiterhin hat sich die Arbeitsgruppe in die Diskussion um den Flächennutzungsplan und das Integrierte Stadtentwicklungsprogramm eingebracht und dazu eigene Vorstellungen entwickelt und publiziert, welche in den Abwägungen jedoch zum Großteil unberücksichtigt blieben.

Jederzeit sind wir an Ihren Vorschläge oder Anregungen interessiert.

Wenn Sie darüber hinaus Interesse haben, an diesen und weiteren Themen der Mobilität direkt mitzuwirken, so laden wir Sie herzlich zu den Treffen der AG Mobilität ein (s.o.).

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Mit 66 Jahren fängt das Leben erst an....

Udo Jürgens ahnte nicht, dass sein Schlager nun auch vom Arbeitsmarkt übernommen wurde und zur Füllung der gesetzlichen Rentenkasse gesungen wird.

Dies ist leider kein lustiger Einstieg in das Thema, sondern bitterer Zynismus, über den öffentlich diskutiert werden sollte. Die Grenze des arbeitsfähigen Alters in Deutschland wird nach der erforderlichen Füllung der Rentenkasse berechnet und festgelegt, nicht nach dem biologischen Leistungsvermögen des Menschen. Man muss sich vorstellen, wie 65jährige und älter in einer 40- oder 38-Stunden-Woche an Maschinen stehen und unter dem Druck des Erhalts ihres Arbeitsplatzes noch zusätzlich Überstunden leisten! Gleichzeitig wartet ca. ein Drittel jüngerer Arbeitsfähiger darauf, überhaupt eine Erwerbsmöglichkeit zu erhalten und lebt von Lohnersatzleistungen!

Mit diesen und anderen nachhaltigen sozialen Themen der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes befasst sich die AG „Arbeit“ der Lokalen AGENDA 21 in Chemnitz. Dazu treffen sich die Mitglieder jeden 3. Mittwoch im Monat, 17.00 Uhr im Umweltzentrum Chemnitz, Henriettenstr. 5.

Vielfach wird unterschätzt, dass politische Entscheidungen zu gesellschaftlich-sozialen Themen ebenso

nachhaltige Wirkungen auf nächste Generationen haben wie Ressourcenverbrauch.

Unter diesem Gesichtspunkt erhalten die Vorschläge der Hartz-Kommission ihre besondere Bedeutung und Verantwortung. Sie sind nicht nur Korrektive der gegenwärtigen Finanz- und Arbeitsmarktsituation in Deutschland, sie beeinflussen grundlegende, teilweise verfassungsseitig garantierte Arbeits- und Lebensrechte und stecken dazu den finanziellen Rahmen bis zum Existenzminimum ab.

Der seit vielen Generationen geführte Kampf zur Reduzierung der Wochenarbeitszeit durch Rationalisierung schafft erst den Teil an privater Freizeit, durch den der Bürger die Möglichkeit (Freizeit) erhält, seine demokratischen Rechte (Teilnahme an Bildung, Kultur, Politik u. a.) wahrzunehmen. Vor diesem Hintergrund ist es eben nicht nur ein Kavaliersdelikt, wenn von Arbeitgebern Überstunden eingefordert werden. Eine Beschränkung der Freizeit des Arbeitnehmers ist auch eine Behinderung seiner Demokratie.

Wenn Sie interessiert sind, an diesen oder anderen Themen mitzuarbeiten, so sind Sie zu den Arbeitstreffen herzlich eingeladen. Informieren Sie sich unter Tel. 0371/381 000 17.

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Ausstellungen zur AGENDA 21

28.04. bis 10.05.2003 in der Jakobi-Kirche am Markt

Dargestellt sind ein internationale Vergleiche von Nachhaltigkeitsprozessen sowie Grundaussagen zu AGENDA-Prozessen und zum nachhaltigen Handeln.

Gleichzeitig können Sie sich über die Aktivitäten und Erfolge der

Lokalen AGENDA 21 für Chemnitz

informieren.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch.

Eintritt kostenlos

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7. AGENDA-Forum am 10. Mai 2003

Programm:

10.00	Begrüßung	Manfred Hastedt, Leiter des Umweltzentrums der Stadt Chemnitz
10.05	Eröffnung	Bürgermeister der Stadt Chemnitz
10.15–11.00	Vorträge
	Bodenschutz in Sachsen	Heiner Heilmann, Sächs. Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft
	Boden- und Hochwasserschutz in Chemnitz	Dr. Thomas Scharbrodt, Umweltamt Chemnitz
	Flächenmanagement in Chemnitz	Börries Butenop, Stadtentwicklungsamt Chemnitz
11.00–12.00	Diskussion zu den Referaten und Podiumsdiskussion mit Politikern
	Jelena Hoffmann, MdB, SPD Peter Hettlich, MdB, B90/ Die Grünen Johannes Gerlach, MdL, SPD Uta Windisch, MdL, CDU Eva Bullig-Schröter, ehem. MdB, PDS	Moderation: Christoph Magirius
12.00–13.00	Mittagspause
13.00–15.00	Arbeit in Gruppen zu folgenden Themen:
	1. Möglichkeiten der Begrenzung von Versiegelung und Zersiedelung	Moderation: Elke Koch
	2. Ökologische Folgen der Versiegelung (u .a. Hochwasser)	Moderation: Manfred Hastedt
	3. Industriebrachen - Revitalisierung und Entsiegelung	Moderation: Thomas Scherzberg
15.00–16.00	Abschlussplenum mit Ergebnissen aus den Gruppen

Die Teilnahme ist gebührenfrei.

Wir bitten um Ihre Anmeldung bis spätestens 1.5.2003.

Flächenverbrauch und Bodenschutz

Böden sind grundlegend für das Klima, sie binden CO₂, sie sind wichtig für den Wasserhaushalt als Speicher und Filter, für die Biosphäre und die Artenvielfalt von Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen, für die Ernährung über die Nahrungskette aus dem Boden, für nachwachsende Rohstoffe aus der Biomasse und für zahlreiche weitere Nutzungszwecke. Grundlage ist die Gewährleistung der natürlichen Funktionsfähigkeit, die zur Stabilität der Böden beiträgt und so auch Schutz vor Erosion bietet. Naturkatastrophen wie Hochwasser stehen in direktem Zusammenhang mit dem Zustand der Böden.

Bodenschutz kontra Flächenverbrauch, dies ist eine Herausforderung für Kommunen. Handlungsraum besteht in der Begrenzung des Flächenverbrauchs, in der

Förderung flächensparender Bauweisen, in der besseren Ausnutzung von Gebäuden, in der Revitalisierung von Brachen sowie in der Entsiegelung und im Rückbau. Die künftige Siedlungsentwicklung lässt sich mittels Raumplanung und Lenkungsinstrumenten regulieren, die der Innenentwicklung vor weiterer Inanspruchnahme unüberbauter Flächen den Vorrang geben. Mittels Bodenbewertungsverfahren und Flächenmanagement können gerade die Kommunen zu Bodenschutz und Flächeneffizienz beitragen.

Über konkrete Möglichkeiten dafür möchten wir mit Ihnen auf unserem

7. AGENDA-Forum

diskutieren.

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Kinderfreundliches Chemnitz ! ?

Kinderfreundlichkeitprüfung

Die AG Kinder und Jugendliche der lokalen AGENDA 21 befasst sich im wesentlichen mit den Belangen unserer Jugend. Ziel der AG ist es, in der Stadt Chemnitz eine „Kinder- und Jugendfreundlichkeitsprüfung“ durchzuführen. Die Prüfung soll in vielen Teilschritten ablaufen. Kinder können in einer Fragebogenaktion, Stellung dazu nehmen, wie kinderfreundlich Chemnitz aus ihrer Sicht ist. In diesem Fragebogen stehen Fragen zum Straßenverkehr, Freizeitgestaltung, Schule, Sicherheit in Chemnitz und Kinderfreundlichkeit aus der Sicht der Kindern. Bei der Fragebogenaktion bekommen wir Unterstützung von folgenden Einrichtungen: Deutscher Kinderschutzbund, Stadtschülerrat, Kinderbeauftragte, Haus der Familie, Netzwerk Kultur- und Jugendarbeit, Selbsthilfe Wohnprojekt Further- Straße sowie vom Bürgerbüro Leipziger Straße 3. Nachdem alle Bereiche überprüft wurden, soll ein neuer IST- Stand ermittelt werden, an dem dann weitergearbeitet werden kann.

Begleitend zur Fragebogenaktion beschäftigt sich die AG Kinder und Jugendliche mit folgenden Themen.

Schulwegsicherheit

In Zusammenarbeit mit der AG Schulwegsicherheit der Stadtverwaltung wollen wir an diesen Thema arbeiten.

Die AG Kinder und Jugendliche plant gemeinsam mit den Mitgliedern der AG einen Stadtteilrundgang . Ziel soll es sein gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen, Gefahrenpunkte im Straßenverkehr festzustellen, zu besprechen und an die Stadt weiterzutragen.

Umweltpädagogik

Das Angebot der AG wird vielfältig bereichert durch Maßnahmen in der Umweltpädagogik. Wir bieten Schloßteich- und Waldexkursionen, Luft- Boden und Wasseruntersuchungen, Lärmmessungen sowie Papierherstellung an.

Waldameise

Die Waldameisen schwärmen auch dieses Jahr wieder aus. Die erste Aktion findet am 1.4.03 im Gelände des Parks der Ruhe am Vita-Center statt. Die Kinder und Jugendlichen der Janusz-Korczak-Schule starten in den Frühling und schaffen wieder Ordnung und Licht für die Pflanzen und Tiere in dieser Region. Dieses Jahr wird erstmalig der Totholzsee mit in die Säuberung einbezogen. Von großer Bedeutung ist dieses Jahr für alle Waldameisenaktionen , die Beseitigung des Laubes der Kastanienbäume ,die von der gemeinen Miniermotte befallen sind. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen.

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